Für einen lebenswerten und attraktiven Kanton Solothurn!

Meine politischen Ziele für die Legislaturperiode 2021-2025:

Kantonsrat

  1. Steuern für untere und mittlere Einkommen senken (Initiative «Jetz si mir draa»)
  2. Strikte Umsetzung der Ausschaffungsinitiative (miserable Quote im Kanton Solothurn) durchsetzen
  3. Explodierenden Sozial- und Asylkosten reduzieren (Gerechtigkeit für unsere hart arbeitende Bevölkerung)
  4. Unser wertvolles Kulturland erhalten (selbstgesteuerte Zuwanderung und verdichtetes Bauen)

Gemeinderat

  1. Transparenz im Gemeinderat erhöhen
  2. Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und BürgerInnen stärken
  3. Langfristig Steuern senken
  4. Dorfkultur fördern

Medienvielfalt – quo vadis?

Mein Fraktionsvotum zur Interpellation "Medienvielfalt – quo vadis?" am Sessionstag vom 7. Mai 2024: Kostenlose Online-Medien, Digitalisierung und verändertes Medienverhalten haben dazu beigetragen, dass in...
Read More "Medienvielfalt – quo vadis?"

Drohender Verkehrskollaps im Wasseramt sofort verhindern!

Frei Fahrt für freie Bürger! In Tat und Wahrheit ist die SVP die einzig noch verbliebene Autopartei. Wir bekämpfen unnötige Einschränkungen, Temporeduktionen sowie zusätzliche Steuern...
Read More "Drohender Verkehrskollaps im Wasseramt sofort verhindern!"

Auftrag: «Stärkung unseres Milizsystems – Ordnungsanträge präzisieren»

Die Ursprünge des Milizprinzips reichen bis ins alte Griechenland sowie in die frühe römische Republik zurück. Schon damals bezeichnete der Begriff die Ausübung ziviler Ämter....
Read More "Auftrag: «Stärkung unseres Milizsystems – Ordnungsanträge präzisieren»"

Interpellation: Sozialhilfe – Werden die Sanktionen konsequent angewendet?

Die Ausgaben für Sozialhilfe verharren im Kanton Solothurn seit Jahren auf dem hohen Niveau von über 110 Mio. Franken. Und somit reiht sich der Kanton...
Read More "Interpellation: Sozialhilfe – Werden die Sanktionen konsequent angewendet?"

Die SNB sorgt für Preisstabilität, agiert unabhängig und wertfrei, und betreibt bewusst keine Strukturpolitik. Und das sollte auch so bleiben!

Zur Interpellation "Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten SNB" habe ich am Sessionstag vom 6. September 2023 folgendes Fraktionsvotum gehalten: Die SNB sorgt für Preisstabilität,...
Read More "Die SNB sorgt für Preisstabilität, agiert unabhängig und wertfrei, und betreibt bewusst keine Strukturpolitik. Und das sollte auch so bleiben!"

Nein zu einer weiteren Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie

Während dem völlig übertriebenen Corona-Regime haben etliche Unternehmen Umsatzeinbussen verzeichnen oder haben Mehrkosten aufwenden müssen. Eine Abgeltung haben sie dafür nie erhalten. Stattdessen hat man...
Read More "Nein zu einer weiteren Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie"