Mangelnder Wille und Gleichgültigkeit

Leserbrief zum Beitrag «Aus der grossen Pandemieabrechnung wurde nichts, Kantonsrat lässt die SVP ins Leere laufen.» vom 19.05.2022 der Solothurner Zeitung. Von wegen liess der Kantonsrat die SVP ins Leere laufen. Den restlichen Parteien fehlte …

Regierungsrat Kanton Solothurn bestätigt: Statistiken zu Corona sind fehlerhaft

«Spitaleinweisungen wegen Corona sind tiefer als ausgewiesen» titelte der Blick anfangs Januar dieses Jahres. Nur rund die Hälfte der positiv auf Covid-19 getesteten Personen sind auch wegen dieser Erkrankung eingeliefert und behandelt worden. Die andere …

JA zu weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge

Im Rahmen der parlamentarische Debatte im Kantonsrat Kanton Solothurn habe ich am 25. Januar 2022 folgendes Votum zur Gesetzesinitiative «Weniger Sozialhilfe für Sozialflüchtling» gehalten: Der mediale Aufschrei hielt sich in Grenzen, als die SonntagsZeitung publik …

Corona-Wahnsinn: Der Niedergang der Schweizer Verfassung

Wir schreiben den 13. September 2021, der Schwarze Montag, welcher als düsterste Tag in die Geschichte der Schweizer Eidgenossenschaft eingeht. An diesem Montag wurde die Schweizer Verfassung mitsamt den Grundrechten zu Grabe getragen.  Die Bundesverfassung …