Bananengate im Berner Regierungsrat oder Bananen-Müller der Spesenskandal Anfang dieses Jahres zog weite Kreise. Manchmal zeigt sich Grösse in den kleinen Dingen. Das haben uns die jüngsten Spesenabrechnungen des Berner Regierungsrats eindrucksvoll bewiesen. Stellen Sie sich vor, ein Jahreseinkommen von 280’000 Franken und eine grosszügigen Spesenpauschale von 8000 Franken reichten nicht aus, um den kleinen Hunger zu stillen. Mit einem sicheren Griff zum Spesenformular hat der Regierungsrat selbst die bescheidene Banane für 20 Rappen und das Mehrkornbrötchen für 95 Rappen nach bestem Wissen und Gewissen abgerechnet. Die Berner Regierung reagierte prompt und beauftragte eine Überarbeitung des Spesenreglements. So soll künftig eine finanzielle Untergrenze eingeführt werden, um sicherzustellen, dass das nächste Brötli hoffentlich nur noch den Magen füllt – und nicht das Spesenformular.
Im Kanton Solothurn sind die Regierungsratsmitglieder zurückhaltender, was einzelfallbezogenen Spesen betreffen. In den letzten 10 Jahren wurden keine solchen beansprucht, d.h. weder eine Banane noch ein Brötchen wurden separat abgerechnet. Die jährlichen Repräsentationsspesen von 10’000 Franken reichte dem bescheidenen Regierungsrat vollkommen aus, um sein Znüni selbst zu berappen. Vermutlich liegt es aber im Vergleich zu den Berner Kollegen an den deutlich höheren Pauschalspesen, umgerechnet ergeben die um 2000 Franken höheren Spesen rund 10’000 Bananen oder 2’105 Brötli.
Bei der Beantwortung meiner Interpellation hat man allerdings mit Entsetzen festgestellt, dass unsere bescheidene Regierung doch nicht so bescheiden ist. Ganze 23 Franken monatlich werden da für Handykosten entschädigt. Der Regierungsrat hat dann umgehend reagiert und beschlossen, bei sich selbst knallhart zu sparen, wie die Solothurner Zeitung in einem Artikel titelt. Die jährlichen Einsparungen von rund 1’300 Franken werden im eben erwähnten Artikel zwar belustigt. Aber wie sagt man so schön im Volksmund, wer den Rappen nicht ehrt, ist den Franken nicht wert. Sparsamkeit ist eine Tugend. Im ausgearbeiteten 60-Millionen-Sparpaket wollte sich der Regierungsrat zumindest seinen eigenen Gürtel nicht noch enger schnallen, der fürstliche Lohn von 280‘000 Franken sowie die üppigen Pauschalspesen wurde dabei nicht angetastet. Der Volksauftrag „Verantwortung übernehmen – Beitrag leisten“ von der JSVP Kanton Solothurn, der vor Kurzem eingereicht wurde, will dem entgegenwirken und fordert, dass nicht nur die Angestellten verzichten sollen, sondern eben auch der Regierungsrat. Oder vielleicht eine leistungsorientierte Entlöhnung, wie es ein Vorstoss aus unseren eigenen Reihen für die Kantonsratsmitglieder verlangt.
Zum Schluss darf ich festhalten: Seit ich in diesem ehrwürdigen Parlament sitze, kann ich mich beim besten Willen nicht erinnern, dass eine einfache Interpellation jemals tatsächlich zu Kosteneinsparungen geführt hat. Aber siehe da – Ziel erreicht!
Vorstoss vom 15.05.2024
Stellungnahme RR vom 11.06.2024
Bild: Stefan Schnyder