Mein Fraktionsvotum zur Interpellation «Medienvielfalt – quo vadis?» am Sessionstag vom 7. Mai 2024:
Kostenlose Online-Medien, Digitalisierung und verändertes Medienverhalten haben dazu beigetragen, dass in den letzten Jahren die grossen mächtige Medienkonzerne kleinere, regionale Verlage geschluckt haben. Gerade die jüngere Generation setzt vermehrt auf digitale Kanäle wie Social Media, wie aus dem Medienmonitor Schweiz zu entnehmen ist. Die Dominanz der CH Media im Kanton Solothurn ist nicht abzustreiten, insbesondere bei der regionalen Berichterstattung. Wie der Interpellantin und dem Regierungsrat bereitet der Konzentrationsprozess auch der SVP-Fraktion Sorgen. Nicht jeder hat aufgrund der steigenden Lebenshaltungskosten das nötige Kleingeld, ein zahlungspflichtiges Zeitungsabo abzuschliessen. Nur, sind mittlerweile viele regionale Online-Artikel exklusiv für Abonnenten bestimmt, was die Meinungsbildung eingeschränkt. Damit die direkte Demokratie weiter funktionieren und sich jeder eine Meinung bilden kann, sind alternative Informationsquellen, die frei zugänglich und kostenlos sind, ungemein wichtig. Der Kanton Solothurn publiziert beispielsweise über die Webseite und andere Kanäle wichtige Informationen, wie man aus der Stellungnahme des Regierungsrates entnehmen kann. Die Gemeinde Horriwil – um Werbung in eigener Sache zu machen – versendet viermal jährlich das Pflugblatt an seine Bewohner, welches neben detaillierten Informationen zur Jahresrechnung und Budget auch über aktuelle Projekte wie die Schulhaussanierung berichtet. Dieses Infoblatt wird übrigens in der Gemeinde sehr geschätzt und rege gelesen.
Die Medienbranche steht finanziell grundsätzlich auf soliden Beinen. Die TX Group strich im letzten Jahr einen operativen Gewinn von über 140 Millionen Franken ein. So gut, wie schon seit Jahren nicht mehr. Der zweite grössere Medienkonzern Ringier hat im Geschäftsjahr 2022 einen operativen Gewinn von über 100 Millionen Franken erwirtschaftet. Das viertgrösste Medienunternehmen, die NZZ-Gruppe hat ein Betriebsergebnis von 15 Millionen Franken erzielt. Drei der vier grössten Medienhäuser stehen also finanziell gut dar. Die CH Media hat hingegen zu kämpfen. Immerhin konnte der Umsatz im letzten Jahr leicht gesteigert werden, unter dem Strich resultierte allerdings ein negatives Ergebnis. Diese negative Entwicklung veranlasste das Unternehmen, 150 Stellen abzubauen. Interessant ist, wie die glänzenden Resultate bei den zwei grössten Medienhäusern zustande kommen. Die Gewinne stammen fast ausschliesslich aus digitalen Handelsplattformen. Publizistik wie Zeitungen und Zeitschriften steuern nur noch einen verschwindend kleinen Teil des Gewinns bei. Anders als die direkte Konkurrenz, setzt die CH Media auf Radio und Fernsehen. Offensichtlich ist das Radio- und Fernsehgeschäft nicht mehr lukrativ, anders als Onlinehandelsplattformen. Bemerkenswert ist, dass beispielsweise bei der NZZ-Gruppe die Publizistik nach wie vor das Kerngeschäft ist und dort weiterhin stabile Gewinne erzielt. Die Profitabilität liegt dort auf dem höchsten Stand seit 10 Jahren. Liberaler und ausgewogener Journalismus wird insbesondre im bürgerlichen Lager sehr geschätzt, und zeigt anschaulich, dass die anderen Medienhäuser mit ihrem linken Journalismus die Leserschaft schon länger nicht mehr erreichen.
Wichtig erscheint es mir, an dieser Stelle noch zu erwähnen, dass die Medien gerade während der Corona-Pandemie deutlich an Glaubwürdigkeit verloren haben. Als Sprachrohr des Bundesrats haben sie ohne kritische Würdigung frohlockend die neusten Massnahmen verkündigt, eine regelrechte Treibjagd auf Impfgegner veranlasst und in der Verfassung verankerte Freiheitsrechte abgesprochen. Dass dabei einer der grösseren Medienkonzerne als Hofberichterstatter des damaligen Gesundheitsministers fungierte, und das natürlich nicht ohne Gegenleistung, zeigt anschaulich, dass die Medien eben nicht mehr frei und unabhängig sind. Zu gross ist mittlerweile die Abhängigkeit von finanziellen Zuschüssen aus Bern. Für eine funktionierende Demokratie braucht es aber unabhängige Medien, die fair, kritisch und ehrlich informieren. Darum wäre eine vertiefte Analyse zur Rolle der Schweizer Medien während der Corona-Zeit wichtig, ist und wird wohl nie erfolgen. Anders in Deutschland, erstaunlicherweise. Dort hat beispielsweise der Spiegel harsche Selbstkritik geübt.
Letztlich bleibt wohl nichts anderes übrig, als sich selber über verschiedene Kanäle zu informieren und die gewonnenen Informationen kritisch zu hinterfragen.
Quelle Beitragsbild: infosperber.ch