Zur Interpellation «Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten SNB» habe ich am Sessionstag vom 6. September 2023 folgendes Fraktionsvotum gehalten: Die SNB sorgt für Preisstabilität, agiert unabhängig und wertfrei, und betreibt bewusst keine Strukturpolitik. Und …
Während dem völlig übertriebenen Corona-Regime haben etliche Unternehmen Umsatzeinbussen verzeichnen oder haben Mehrkosten aufwenden müssen. Eine Abgeltung haben sie dafür nie erhalten. Stattdessen hat man auf das unternehmerische Risiko verwiesen. Die Forderung nach einer Abgeltung …
Im Rahmen der parlamentarische Debatte im Kantonsrat Kanton Solothurn habe ich am 9. November 2022 folgendes Votum zum Auftrag «Abzüge für Berufskosten der Realität anpassen» gehalten: Steigende Strompreise, steigende Benzinpreise, steigende Krankenkassenprämien, steigende Hypothekarzinsen, steigende …
Leserbrief zum Beitrag «Aus der grossen Pandemieabrechnung wurde nichts, Kantonsrat lässt die SVP ins Leere laufen.» vom 19.05.2022 der Solothurner Zeitung. Von wegen liess der Kantonsrat die SVP ins Leere laufen. Den restlichen Parteien fehlte …
«Spitaleinweisungen wegen Corona sind tiefer als ausgewiesen» titelte der Blick anfangs Januar dieses Jahres. Nur rund die Hälfte der positiv auf Covid-19 getesteten Personen sind auch wegen dieser Erkrankung eingeliefert und behandelt worden. Die andere …
Leserbrief zum Beitrag «Freisinnige rufen SVP zur Räson» vom 01.03.2022 Milizpolitiker haben gegenwärtig einen schweren Stand, besonders im Solothurner Kantonsparlament. So geschehen an letzter Januar-Session, als die Parlamentsmehrheit kurzerhand ohne Rücksicht auf die berufstätigen Parlamentarier …
Im Rahmen der parlamentarische Debatte im Kantonsrat Kanton Solothurn habe ich am 25. Januar 2022 folgendes Votum zur Gesetzesinitiative «Weniger Sozialhilfe für Sozialflüchtling» gehalten: Der mediale Aufschrei hielt sich in Grenzen, als die SonntagsZeitung publik …
Wir schreiben den 13. September 2021, der Schwarze Montag, welcher als düsterste Tag in die Geschichte der Schweizer Eidgenossenschaft eingeht. An diesem Montag wurde die Schweizer Verfassung mitsamt den Grundrechten zu Grabe getragen. Die Bundesverfassung …
Zwängerei, Uneinsichtigkeit und Verachtung von demokratischen Volksentscheidungen stellen seit längerem bedenkliche Eigenschaften der politischen Linken dar. Obwohl die Solothurner und Solothurnerinnen ein Ausländerstimmrecht bereits mehrmals klar versenkt haben, zwängen die Linken mit einer neuen Volksinitiative. …
Mit voller Vorfreude ging die Kantonsrat-Session vom 11. und 12. Mai 2021 in der imposanten Tissot Velodrome Arena in Grenchen erstmals mit meiner Beteiligung über die Bühne. So wurde ich am Dienstagmorgen des 11. Mai …
