Mein Fraktionsvotum zur Interpellation «Medienvielfalt – quo vadis?» am Sessionstag vom 7. Mai 2024: Kostenlose Online-Medien, Digitalisierung und verändertes Medienverhalten haben dazu beigetragen, dass in den letzten Jahren die grossen mächtige Medienkonzerne kleinere, regionale Verlage …
Frei Fahrt für freie Bürger! In Tat und Wahrheit ist die SVP die einzig noch verbliebene Autopartei. Wir bekämpfen unnötige Einschränkungen, Temporeduktionen sowie zusätzliche Steuern und Abgaben für Autofahrer. Aus diesem Grund wird die SVP-Fraktion …
Die Ursprünge des Milizprinzips reichen bis ins alte Griechenland sowie in die frühe römische Republik zurück. Schon damals bezeichnete der Begriff die Ausübung ziviler Ämter. Wichtige Staatsstellen sollen nicht von Beamten besetzt werden, sondern die …
Die Ausgaben für Sozialhilfe verharren im Kanton Solothurn seit Jahren auf dem hohen Niveau von über 110 Mio. Franken. Und somit reiht sich der Kanton Solothurn weit vorne ein, bei den Kantonen mit den höchsten …
Während dem völlig übertriebenen Corona-Regime haben etliche Unternehmen Umsatzeinbussen verzeichnen oder haben Mehrkosten aufwenden müssen. Eine Abgeltung haben sie dafür nie erhalten. Stattdessen hat man auf das unternehmerische Risiko verwiesen. Die Forderung nach einer Abgeltung …
Im Rahmen der parlamentarische Debatte im Kantonsrat Kanton Solothurn habe ich am 9. November 2022 folgendes Votum zum Auftrag «Abzüge für Berufskosten der Realität anpassen» gehalten: Steigende Strompreise, steigende Benzinpreise, steigende Krankenkassenprämien, steigende Hypothekarzinsen, steigende …
Leserbrief zum Beitrag «Aus der grossen Pandemieabrechnung wurde nichts, Kantonsrat lässt die SVP ins Leere laufen.» vom 19.05.2022 der Solothurner Zeitung. Von wegen liess der Kantonsrat die SVP ins Leere laufen. Den restlichen Parteien fehlte …
«Spitaleinweisungen wegen Corona sind tiefer als ausgewiesen» titelte der Blick anfangs Januar dieses Jahres. Nur rund die Hälfte der positiv auf Covid-19 getesteten Personen sind auch wegen dieser Erkrankung eingeliefert und behandelt worden. Die andere …
Leserbrief zum Beitrag «Freisinnige rufen SVP zur Räson» vom 01.03.2022 Milizpolitiker haben gegenwärtig einen schweren Stand, besonders im Solothurner Kantonsparlament. So geschehen an letzter Januar-Session, als die Parlamentsmehrheit kurzerhand ohne Rücksicht auf die berufstätigen Parlamentarier …
Im Rahmen der parlamentarische Debatte im Kantonsrat Kanton Solothurn habe ich am 25. Januar 2022 folgendes Votum zur Gesetzesinitiative «Weniger Sozialhilfe für Sozialflüchtling» gehalten: Der mediale Aufschrei hielt sich in Grenzen, als die SonntagsZeitung publik …
